Urheberrecht: Oettinger plant Google-Abgabe

Neuer EU-Digital-Kommissar plant Google-Abgabe

 Günther Oettinger, ( mehr zu Günther Oettinger) designierter EU-Kommissar für digitale Wirtschaft, will das Urheberrecht in der EU harmonisieren und eine Abgabe für die Nutzung geistigen Eigentums einführen. „Wir müssen erst mal definieren, was geistiges Eigentum überhaupt ist. Dann müssen wir die Rechte der Erzeuger, also der Künstler, Wissenschaftler und Autoren, festlegen. Am Ende steht dann die Vergütung“, sagte der Kommissar dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe).

Eine europäische Urheberrechtsabgabe müsse nicht nur von europäischen Nutzern, sondern auch von amerikanischen Unternehmen wie Google entrichtet werden. „Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen“, sagte Oettinger. Einen Gesetzentwurf dazu könne er allerdings erst 2016 vorlegen. Er brauche Zeit, um die richtige Balance zwischen Nutzern und Rechte-Eigentümern im Internet zu finden, so Oettinger.

In der Wirtschaft stößt der Plan dem Bericht zufolge auf Zustimmung. „Für die Verwertung von Urheberrechten sind einheitliche Regelungen innerhalb der EU sinnvoll“, erklärte der Branchenverband Bitkom auf „Handelsblatt“-Anfrage. „Gerätebezogene Abgaben für Privatkopien wie in Deutschland“ wären allerdings untauglich und sollten „durch effizientere Modelle ersetzt werden“.

Buch- und Zeitungsverlage sowie Film- und Musikproduzenten sollen die EU-Vorschriften zur Vergütung im Internet dagegen skeptisch sehen. Bei einer EU-Konsultation zum Urheberrecht im Frühjahr hätten sie sich überwiegend dagegen ausgesprochen, heißt es im „Handelsblatt“.

Hintergrund: Der bisherige Kommissar für Energiepolitik, Günther Oettinger, übernimmt sein neues Ressort „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ Anfang nächster Woche. Eine Reform des Urheberrechts in der EU hatte Oettinger bereits in seiner Anhörung im Europaparlament angekündigt … mehr zu Günther Oettinger

Quelle: kress.de

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Über Karl-Heinz Hänel

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