Betreff YouTube: OLG untersagt „GEMA-Sperrtafeln“

urheber.info vermeldet: YouTube zieht den kürzeren …

"GEMA-Sperrtafeln" bei YouTube Quelle: urheber.info

Auch in zweiter Instanz hat sich Die GEMA mit einer Unterlassungsklage gegen die irreführenden Sperrtafeln von YouTube durchgesetzt. Das Oberlandesgericht München hat sie am 7. Mai 2015 als rechtwidrig eingestuft.
Das OLG München bestätigt damit weitgehend das Urteil des Landgerichts München vom Februar 2014 (siehe News vom 25. Februar 2014 ) „Die GEMA wird erneut darin bestätigt, dass der Text auf den Sperrtafeln irreführend ist“, unterstrich die Verwertungsgesellschaft in einer Pressemitteilung. Bei den Nutzern werde der falsche Eindruck erweckt, die GEMA sei für die Sperrungen der Videos verantwortlich, obwohl YouTube die Sperrungen selbst vornehme.
Bereits im Februar 2014 stellte das LG München in erster Instanz fest, der Text „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid“ erwecke bei den Nutzern den falschen Eindruck, die GEMA sei für die Sperrungen der Videos verantwortlich, obwohl YouTube die Sperrungen selbst vornimmt. YouTube legte gegen dieses Urteil Berufung ein. Das OLG München bestätigt nun die Entscheidung der ersten Instanz und wertete diesen Hinweis als „unlauter und wettbewerbswidrig“. Das Urteil, das bisher aber nicht veröffentlicht wurde, ist noch nicht rechtskräftig. Das OLG hat die Revision jedoch nicht zugelassen.
Hintergrund des Rechtsstreits ist die Forderung der GEMA, Musikurheber für die Nutzung ihres urheberrechtlich geschützten Repertoires angemessen zu entlohnen. Die Google-Tochter YouTube zahlt jedoch keine Lizenzvergütung für die Musiknutzung auf ihrer Online-Videoplattform, obwohl sie mit der Musik enorme Werbeerlöse erwirtschaftet. Seit 2009 verhandeln GEMA und YouTube über einen neuen Lizenzvertrag. Dabei vertritt YouTube den Standpunkt, keine Lizenz für Videos, die Musik enthalten, erwerben zu müssen.
„Die Sperrtafeln sind angesichts dieser Haltung ein Widerspruch“,. „YouTube behauptet einerseits der Erwerb von Rechten sei nicht erforderlich, andererseits sei die unterbliebene Rechteeinräumung seitens der GEMA Grund der Videosperren.
„Die von YouTube verwendeten Sperrtafeln beeinflussen die öffentliche Meinungsbildung einseitig zu Lasten der GEMA. Dass dies rechtswidrig ist hat das OLG München erneut bestätigt“, erklärte GEMA-Vorstandsvorsitzender Harald Heker. „Wenn YouTube geistiges Eigentum nutzt, müssen diejenigen, die die Inhalte geschaffen haben, angemessen entlohnt werden. Hier ist auch der Gesetzgeber aufgefordert, neue Regeln im Internet zu schaffen und Anbieter wie YouTube als Content-Provider in die Haftung zu nehmen.“
Selbst bei ergebnislosen Lizenzverhandlungen könnte YouTube Videos mit Musik legal zeigen, informierte die GEMA. Das Gesetz sehe im Streitfall für den Erwerb einer gesetzlichen Lizenz die Hinterlegung des strittigen Teils der Lizenzvergütung auf einem neutralen Sperrkonto vor. „Diesen gesetzlich vorgeschriebenen Weg, den andere Nutzer regelmäßig gehen, lehnt YouTube kategorisch ab“, so Heker. „Stattdessen gehen die Schöpfer der Musik bisher komplett leer aus und den Konsumenten wird der Zugang zu Musikvideos verwehrt.“ Quelle: urheber.info

Über Karl-Heinz Hänel

Ich bin freier Reise- und Bild-Journalist, redaktionell verantwortlich und erzähle gern Geschichten in Wort und Bild, die ich selbst erlebt habe, erstelle Erfahrungsberichte und betreibe hier Storytelling online. Meine Reisen publiziere ich als Fotoreportagen und Reisegeschichten, oft nach Einladung durch meine Medienpartner. Ich empfehle Hotels, Locations, Gastronomie-Betriebe, Reiseunternehmen, Reiseveranstalter, Filme, bespreche neue, ältere und sehr alte Bücher, Hörfunkbeiträge, Tourismus-Büros, Reise-Verbände und ja, ich publiziere Pressemeldungen ... profitieren auch Sie von meinen ganz persönlichen illustrierten Erfahrungen ... Nach dem Studium für Kommunikations-Design und anschließend mehrjähriger Mitarbeit bei der Kieler Rundschau, den TV-Sendern ARD und ZDF, sowie EUREKA TV, als auch bei namhaften internationalen Bildagenturen, wechselte ich als studierter Dipl.- Kommunikations-Designer und Landschafts-Fotograf im Jahr 1995 in den Reise-Journalismus, nachdem ich zunächst nach einer Standortsuche von dem mich bis heute faszinierenden Thema Toskana nicht mehr los kam. 2004 veröffentlichte "GEO-Saison für Genießer Toskana" eine Reportage über meine Spurensuche in der toskanischen Val d' Orcia, dem Tal unterhalb des heiligen Berges Monte Amiata. 2006 entwickelte ich mein Online-Reisemagazin speziell für Italien-Liebhaber und Genießer Paradies-Italien.de, 2008 folgte das überregionale Portal Liebhaberreisen.de, 2012 startete ich diesen Blog.Liebhaberreisen.de, seit 2013 blogge ich Foto-Reportagen in der HuffPost ehemals Huffington Post Deutschland Alle Angaben gemäß § 5 TMG finden Sie im Impressum
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