Urheberrecht = geltendes Recht – You Tube abgemahnt

Marc Bartl berichtet am 11.Januar im Kress Report, Zitat:
Die Gema hat die Verhandlungen mit YouTube als „vorerst gescheitert“ erklärt.

Die Verwertungsgesellschaft lässt nun die Angemessenheit der von ihr geforderten Mindestvergütung neutral prüfen und hat hierzu ein entsprechendes Verfahren bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeleitet. Gleichzeitig fordert man 1,6 Mio Euro Schadensersatz. Dazu wird YouTube aufgefordert, „die willkürliche Einblendung von Sperrtafeln“ zu unterlassen.

Seit Ende März 2009 besteht kein Vertrag zwischen der Gema und YouTube, der die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf der Video-Plattform von Google regelt. Bis Januar 2013 konnte „trotz beiderseitiger Bemühungen keine Einigung über die Frage der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit des Services für die dort eingestellten Inhalte, noch über die Höhe der Vergütung erreicht werden“, heißt es bei der Gema. Daher ergreife man nun „erste Maßnahmen“, um eine angemessene Vergütung der Urheber sicherzustellen.

Die Schiedsstelle soll die Angemessenheit der Gema-Per-Stream-Minimumvergütung von 0,375 Cent prüfen. Die Anträge auf Schadensersatz betreffen die unlizensierte Nutzung von 1.000 urheberrechtlich geschützten Musikwerken des Gema-Repertoires. Auf Basis geschätzter Abrufzahlen hat die Gema die Schadensersatzforderung von 1,6 Mio Euro errechnet. Mit dem Gang zur Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt als neutrale Instanz folge man dem für diese Fälle vorgesehenen gesetzlichen Verfahren.

Gema: „Schadensersatzforderung ist angebracht“

Harald Heker, Vorstandsvorsitzender de Gema, zu den Anträgen: „Unsere Position ist klar: Für die Nutzung des urheberrechtlich geschützten Repertoires müssen die Urheber angemessen entlohnt werden. Seit dem 1. April 2009 hat sich YouTube allen Vorschlägen einer angemessenen Lizenzierung verweigert. Das heißt, dass YouTube die von der Gema wahrgenommenen Rechte unserer Mitglieder seitdem ohne jegliche Vergütung der Urheber nutzt. Aus unserer Sicht stellt dies einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Eine Schadensersatzforderung ist aus unserer Sicht angebracht, weil die urheberrechtlich geschützten Musikwerke auf YouTube massenhaft genutzt und vermarktet werden.“
Abmahnung: Gema geht auch gegen YouTube-Sperrtafeln vor

Als weiteren Schritt geht die Gema mit einer Abmahnung gegen den Inhalt der „willkürlich auf YouTube geschalteten Sperrtafeln“ vor … Der vollständige Artikel

Autor dieser Meldung: Marc Bartl

Über Karl-Heinz Hänel

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